www.bundesnetzagentur.dePreishöhenkontrolle der Trassenentgelteund der sonstigen DienstleistungenWorkshop zum Eisenbahnrecht 12. Mai 2011Prof. Dr. Kar
10Übersicht2. Prüfung des Trassenpreissystems¾ Bisherige Teilprüfungen¾ Fortentwicklung der Prüfung1. Regulierungsmaßstab¾ Gesetzliche Anforderungen¾
11Bisherige Teilprüfungen - MinderungTeilprüfung des Trassenpreissystems der DB Netz AGBescheid vom06.04.2009¾ Rechtsgrundlage für die Minderungsreglu
12Bisherige Teilprüfungen - RegionalfaktorenBescheid vom05.03.2010¾ Bundesnetzagentur sieht in den Regionalfaktoren einen Verstoß gegen das Gebot der
13Bisherige Teilprüfungen - weitere BeispieleSondertrassenzuschlag¾ Die DB Netz AG belegte Trassen im Gelegenheitsverkehr mit einem Aufschlag, da durc
14Übersicht2. Prüfung des Trassenpreissystems¾ Bisherige Teilprüfungen¾ Fortentwicklung der Prüfung1. Regulierungsmaßstab¾ Gesetzliche Anforderungen¾
15Fortentwicklung der Prüfung IEntgelthöhen¾ Gemäß § 21 Abs. 7 EIBV teilt die DB Netz AG der Bundesnetzagentur jährlich die für die kommende Fahrplanp
16Fortentwicklung der Prüfung IIEntgeltstruktur¾ Im Rahmen der turnusgemäßen Änderungen der SNB erfolgten seitens der DB Netz AG bereits häufiger auch
17Position BNetzAVar. Einzelkosten ≈ GrenzkostenFixe EinzelkostenbGemeinkostenDirekt zuzuordnende KostenZu verteilende Kosten§ 14 (4) AEG „unmittelbar
18Übersicht2. Prüfung des Trassenpreissystems¾ Bisherige Teilprüfungen¾ Fortentwicklung der Prüfung1. Regulierungsmaßstab¾ Gesetzliche Anforderungen¾
19Bisherige PrüfungÜberprüfung des Stationspreissystems der DB Station & Service AG:Bescheid vom10.12.2009¾ Die Entgeltfestsetzung entspricht nich
2Übersicht2. Prüfung des Trassenpreissystems¾ Bisherige Teilprüfungen¾ Fortentwicklung der Prüfung1. Regulierungsmaßstab¾ Gesetzliche Anforderungen¾ S
20Übersicht2. Prüfung des Trassenpreissystems¾ Bisherige Teilprüfungen¾ Fortentwicklung der Prüfung1. Regulierungsmaßstab¾ Gesetzliche Anforderungen¾
21Fortentwicklung der Prüfung¾ Die Bundesnetzagentur erwirkte eine gesamthafte Überarbeitung des Stationspreissystem der DB Station & Service AG.¾
224. AusblickÜbersicht2. Prüfung des Trassenpreissystems¾ Bisherige Teilprüfungen¾ Fortentwicklung der Prüfung1. Regulierungsmaßstab¾ Gesetzliche Anfo
23Ausblick¾ Die Gespräche zur endgültigen Festlegung von zulässigen Renditen für Eisenbahninfrastrukturunternehmen werden in diesem Jahr abgeschlossen
24Im Rahmen der Entwicklung und Umsetzung der Prüfkonzepte zur Entgelt-höhenkontrolle sieht sich die Bundesnetzagentur Markt-, Regulierungs-, Ressourc
25Durchführung der Prüfung I¾ Wie ist das Rechnungswesen des EIU strukturiert?Æ Welches Rechnungslegungsregime wird angewandt (HGB/IFRS/etc.)?Æ Wie si
26Durchführung der Prüfung IIDurchführung im 2-Schritt-Verfahren2. Schritt: Hauptprüfung, untergliedert in unterschiedliche Abschnitte¾ Versenden von
27AbschlussHerzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Kontakt:Prof. Dr. Karsten OtteAbteilungsleiter EisenbahnregulierungBundesnetzagenturTulpenfeld 4531
3Übersicht der ZahlungsströmeFinanzierungs-verpflichtungdes BundesDB EIUInfrastrukturkostendarin enthalten:EntgelteSGVEntgelteSPFVEntgelteSPNVAufgaben
4Gesetzliche Anforderungen IBetreiber von Schienenwegen - Entgelthöhe§ 14 Abs. 4 Satz 1 AEGBetreiber von Schienenwegen haben ihre Entgelte nach Maßgab
5Gesetzliche Anforderungen IIBetreiber von Schienenwegen - Entgeltstruktur§ 14 Abs. 4 Satz 2 und 3 AEG² Hierbei können sie Aufschläge auf die Kosten,
6Gesetzliche Anforderungen IIIBetreiber von Schienenwegen - Entgeltstruktur§ 21 Abs. 4 EIBVVerursacht eine Verkehrsleistung gegenüber anderen Verkehrs
7Gesetzliche Anforderungen IV§ 14 Abs. 5 Satz 1 AEGEisenbahninfrastrukturunternehmen haben ihre Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen einsch
8Übersicht2. Prüfung des Trassenpreissystems¾ Bisherige Teilprüfungen¾ Fortentwicklung der Prüfung1. Regulierungsmaßstab¾ Gesetzliche Anforderungen¾ S
9Speziell: KapitalkostenEntwicklung des Eisenbahninfrastruktursektors¾ Veränderung der wirtschaftlichen Situation der Eisenbahninfrastrukturbetreiber
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